AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Lieferungen und die Leistungen der THUASNE DEUTSCHLAND GmbH

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.

§ 2 Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nichts anderes vereinbart wird.

§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise sind in EURO angegeben zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preisangaben im Rahmen der Preisliste erfolgen ohne Gewähr. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Mit dem Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Angebote und Preislisten ihre Gültigkeit. Falls durch Datenbank- oder Systemfehler falsche Preise angezeigt werden, gelten die Preise der aktuellen Preisliste. Abweichende Versand- oder Zahlungswünsche bedürfen einer schriftlichen Absprache.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungs­datum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegen­ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts in­so­weit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrags­verhältnis beruht.

§ 4 Lieferzeit/Gefahrübergang

(1) Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung unserer ­Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Verzögert oder verweigert der Besteller die Annahme, genügt die schriftliche Geltendmachung unserer Lieferbereitschaft zur Begründung des Annahme­verzugs.

(3) In diesem Fall sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weiter­gehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(4) Mit dem Annahmeverzug geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auf den Besteller über. Im übrigen geht spätestens mit der Absendung der Ware an den Besteller die Gefahr über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten, übernommen haben.

(5) Teillieferungen durch uns sind zulässig, sofern kein schutzwürdiges Interesse an einer Gesamtlieferung besteht. Diese sind versandkostenfrei für den Besteller, wenn nicht die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers erfolgt.

§ 5 Lieferung/Verpackungskosten

(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ ausschließlich Verpackung vereinbart. Diese wird gesondert in Rechnung gestellt.

(2) Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Ver­packungs-Ordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Ver­packungen auf eigene Kosten zu sorgen.

(3) Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Besteller.

(4) Die Höhe der Versandkosten ist abhängig vom bestellten Produkt und der Menge. Einzelheiten hierzu sind in den jeweils aktuell geltenden Preis­listen geregelt.

§ 6 Umtausch/Warenrücksendungen

(1) Außerhalb der Gewährleistung können Warenrücksendungen durch den Besteller nur nach vorheriger Vereinbarung und Abstimmung der Rücksendung (Avisierung) unter Beifügung der Original-Lieferpapiere erfolgen. THUASNE behält sich jedoch ein generelles Verweigerungsrecht für Warenrücksendungen vor.

(2) THUASNE akzeptiert nur original verpackte, vollständige und einwandfreie Ware. Insbesondere schließen wir Warenrücknahmen außerhalb der Gewährleistung dann aus, wenn diese im Rahmen einer Sonderverkaufsaktion oder als Saisonware erworben wurden.

(3) Maßanfertigung sowie kundenspezifische Anpassungen sind von der Rücknahme außerhalb der Gewährleistung ausgeschlossen.

(4) Die Entgegennahme von Retouren außerhalb der Gewährleistung bei Rücksendung über 12 Monate nach Lieferdatum ist ausgeschlossen.

(5) THUASNE behält sich vor, beschädigte oder fehlende Verpackung in Rechnung zu stellen. Hierfür wird pauschal ein Betrag in Höhe von 1,50 €/Stück berechnet. Eine Warenrücknahme erfolgt unter Abzug von Bearbeitungskosten für die Prüfung, Konfektionierung und Wiedereinlagerung sowie einen etwaigen zeitlich bedingten Minderwert. Für die Rücksendung von Bademoden berechnen wir eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 10 % des Retourenwertes, sofern sie die Rücksendung zu vertreten haben und uns nicht nachweisen, dass THUASNE dadurch kein oder lediglich ein geringerer Schaden entstanden ist. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor. Ist der Besteller Unternehmer gilt darüber hinaus: Für Rücksendungen außerhalb eines Gewährleistungsanspruchs ab einen Monat nach Lieferdatum werden 20 % des Nettoauftragswertes, maximal aber 24 € pro Artikel und Stück als Bearbeitungsgebühr berechnet. Bei Rücksendungen ab 6 Monaten bis 12 Monaten nach Lieferdatum werden 40 % des Nettoauftragswertes, maximal jedoch 50 € pro Artikel und Stück berechnet. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor; der Nachweis, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, ist nicht ausgeschlossen.

§ 7 Reparaturen/Änderungen

(1) Reparaturen und Änderungen für den Besteller werden von uns zum Selbstkostenpreis ausgeführt.

(2) Wegen einer möglichen Infektionsgefährdung können nur gereinigte bzw. gewaschene Artikel zur Reparatur und Änderung akzeptiert werden.

§ 8 Mängelhaftung/Haftungsausschluss

(1) Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. In diesen Fällen besteht kein Anspruch des Bestellers auf Ersatz seiner Aufwendungen, wie insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Material-kosten.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

(4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige wesentliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzten, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(5) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung aus-geschlossen.

(7) Von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen sind Schäden, die auf normalen Verschleiß, Überbelastung, missbräuchliche Verwendung, Vernachlässigung der Pflege sowie Nichtbeachten der Gebrauchsanleitung zurückzuführen sind.

(8) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt gegenüber Kaufleuten 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.

(9) Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.

§ 9 Konstruktionsänderungen

Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen; wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.

§ 10 Eigentumsvorbehaltssicherung

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

(3) Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

(4) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

(2) Von den vorstehenden Bedingungen abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

Stand: Oktober 2016
©THUASNE DEUTSCHLAND GmbH